Schon wieder Krise: Warum diese Regierung bisher nicht funktioniert
5/13/202647 min
Die schwarz-rote Koalition steckt in einer existenziellen Krise: Die wegen hoher Energiepreise geplante Entlastungsprämie fand im Bundesrat keine Mehrheit. Dazu musste Kanzler Friedrich Merz beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes Buhrufe hinnehmen. Ob es der Koalition überhaupt gelingen wird, umfassende Reformen auf den Weg zu bringen, dürfte sich in den kommenden Wochen entscheiden. In dieser Folge von Machtwechsel sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über die strukturellen Probleme einer Regierung, die sich handwerkliche Fehler leistet – und der vor allem eines fehlt: ein gemeinsamer Plan. –––– Sie möchten mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier finden Sie alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/Machtwechsel Sie möchten Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahren Sie hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio Sie möchten “Machtwechsel” komplett werbefrei hören und mitdiskutieren? Dann kommen Sie zu uns in die Machtwechsel-Community auf CampfireFM und werden hier Unterstützer des Podcasts! In der Podcast-Community-App vertiefen wir Themen aus den Episoden, diskutieren aktuelle Entwicklungen und kommen mit Ihnen ins Gespräch: https://www.joincampfire.fm/api/download-app „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001. Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.
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First 90 secondsFriedrich Merz· Soundbite0:00
[fröhliche Musik] Ich bin Klempner von Beruf. Ein dreifach Bruch, dem Daddy's goldene Handwerk schuf. Denn auch in den größten Nöten gibt es immer was zu löten. Immer wieder gibt es Pannen an WCs und Badewannen. Ich bin Klempner von Beruf.
Dagmar Rosenfeld· Host0:16
Hatte Friedrich Merz einst Kanzler Olaf Scholz einen Klempner der Macht genannt und ihm im Bundestag zugerufen: "Sie können es nicht." So hat es die jetzige schwarz-rote Koalition noch nicht einmal gekonnt, ihre wegen der hohen Energiepreise beschlossenen Entlastungsmaßnahmen vollständig durch den Bundesrat zu bringen. Regierungshandwerkliche Mängel haben die eintausend-Euro-Entlastungsprämie zu einem Rohrkrepierer werden lassen. Wie im echten Leben, so gilt eben auch in der Politik: Handwerk hat goldenen Boden. Ob es dieser Koalition überhaupt gelingen wird, den Boden für umfassende Reformen zu bereiten, das wird sich in den kommenden Wochen entscheiden. Die Vorzeichen jedenfalls, sie sind keine guten, wie auch der Auftritt des Kanzlers beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes gezeigt hat, wo Merz mit seiner Rede keinen Fuß auf den Boden bekommen hat. Und so geht es in dieser Folge von Machtwechsel um die strukturellen Probleme einer Regierung, die zwei Dinge dringend braucht: Einen Plan und, um es in Anlehnung an Reinhard May zu formulieren, das