Minderheitsregierung: Ausweg oder Sackgasse?
5/27/202639 min
Für die schwarz-rote Regierung läuft es schlecht: Die Unzufriedenheit mit Koalition und Kanzler erreicht Rekordwerte. Während Union und SPD versuchen, ein gemeinsames Reformgerüst zu bauen, ist die Debatte über ein anderes Bauwerk entbrannt: die Brandmauer. Sie müsste fallen, um eine Idee möglich zu machen, die aus Frust über Schwarz-Rot durch die Öffentlichkeit geistert – die Idee einer Minderheitsregierung. Die Vorstellung dahinter: Eine Minderheitsregierung könnte der Union helfen, ihre Reformvorhaben leichter umzusetzen. Aber stimmt das wirklich? Und welche Rolle würde die AfD dabei spielen? Überhaupt: Wie nah stehen sich AfD und Union bei zentralen Reformfragen? Darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel. –––– Sie möchten mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier finden Sie alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/Machtwechsel Sie möchten Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahren Sie hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio Sie möchten “Machtwechsel” komplett werbefrei hören und mitdiskutieren? Dann kommen Sie zu uns in die Machtwechsel-Community auf CampfireFM und werden hier Unterstützer des Podcasts! In der Podcast-Community-App vertiefen wir Themen aus den Episoden, diskutieren aktuelle Entwicklungen und kommen mit Ihnen ins Gespräch: https://www.joincampfire.fm/api/download-app „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001. Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.
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First 90 secondsSpeaker 10:00
[Musik] Wer liebt, hat keine Wahl. Und ganz genauso ist's mit uns gewesen.
Dagmar Rosenfeld· Host0:11
Was für Christian Anders als Liebenden gilt, das gilt für Friedrich Merz als Regierenden. Um eine Regierung aus der demokratischen Mitte zu bilden, hatte er keine andere Wahl, als eine Koalition mit der SPD einzugehen. Für seine Regierung allerdings läuft es nach einem Jahr miserabel. Die Unzufriedenheit mit Koalition und Kanzler erreicht Rekordwerte, weil diese Koalition hinter den vor allen von Friedrich Merz geweckten Erwartungen rekordverdächtig zurückbleibt. Nun nimmt Schwarz-Rot mal wieder Anlauf, die notwendigen Strukturreformen anzugehen. Doch während die Koalitionäre sich daran versuchen, ein Reformgerüst zu zimmern, ist eine Debatte über ein anderes Bauwerk entbrannt: die Brandmauer. Sie müsste fallen, um eine Idee möglich zu machen, die aus Frust über Schwarz-Rot durch die Öffentlichkeit wabert, die Idee einer Minderheitsregierung. Befeuert wurde diese Idee zuletzt von prominenten Wirtschaftsvertretern. Die Vorstellung dahinter: So könne die Union ihre Reformvorhaben leichter umsetzen. Aber wäre das wirklich so? Oder um ein anderes Lied von Christian Anders zu zitieren, ist diese Idee nur ein Zug nach nirgendwo.