Diätenerhöhung: Wie ein Schweigeabkommen platzte
5/20/202637 min
Bei der Debatte um die anstehende Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten stellt sich angesichts der kommenden Reformen die Frage, ob die Bezüge der Parlamentarier steigen sollten. Die Antwort, die die Fraktionsspitzen von Union und SPD intern zunächst darauf gefunden hatten, lautete: ja. Doch inzwischen ist klar: Die Diätenerhöhung soll es nun doch nicht geben. Wie es zu dazu gekommen ist, welche Rolle ein CDU-Hinterbänkler dabei gespielt hat und warum Unionsfraktionschef Jens Spahn seine Position geändert hat, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel. Außerdem geht es um ein Thema, das schon die Ampel bei ihren Bemühungen um einen funktionierenden Haushalt beschäftigt hat: das Elterngeld. Geschichte wiederholt sich bekanntlich nicht – manche Konflikte allerdings schon. –––– Sie möchten mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier finden Sie alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/Machtwechsel Sie möchten Werbung in diesem Podcast schalten? Dann erfahren Sie hier mehr über die Werbemöglichkeiten bei Seven.One Audio: https://www.seven.one/portfolio/sevenone-audio Sie möchten “Machtwechsel” komplett werbefrei hören und mitdiskutieren? Dann kommen Sie zu uns in die Machtwechsel-Community auf CampfireFM und werden hier Unterstützer des Podcasts! In der Podcast-Community-App vertiefen wir Themen aus den Episoden, diskutieren aktuelle Entwicklungen und kommen mit Ihnen ins Gespräch: https://www.joincampfire.fm/api/download-app „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ von Robin Alexander ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001. Machtwechsel ist eine Produktion von Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander, in Zusammenarbeit mit Studio Bummens.
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First 90 secondsSpeaker 10:00
[Hintergrundmusik] Ohne Moos, ohne Moos nichts los. Ohne Moos, ohne Moos nichts los.
Dagmar Rosenfeld· Host0:09
Wegen dem Moos ist jede Menge los. So lässt sich die Debatte der vergangenen Wochen die anstehende Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten zusammenfassen. Es geht um die Frage, ob angesichts der kommenden Reformen, die, wie es so schön heißt, allen etwas abverlangen werden, es angebracht ist, das Salär der Parlamentarier steigen zu lassen. Ja, lautete ursprünglich die Antwort, die sich die Fraktionsspitzen von Union und SPD intern auf diese Frage gegeben hatten. Ganz frei von der Gunther Gabriel Moos-Philosophie ist eben auch die schwarz-rote Koalition nicht. Doch nun ist klar: Die Diätenerhöhung soll abgeblasen werden. Wie es dazu gekommen ist, was ein Hinterbänkler der CDU damit zu tun hat und warum Unionsfraktionschef Jens Spahn einen Sinneswandel vollzogen hat, darum geht es in dieser Folge von Machtwechsel. Außerdem sprechen Robin und ich über ein Thema, das schon die Ampel in ihren Bemühungen, einen funktionierenden Haushalt aufzustellen, bewegt hat: das Elterngeld. Geschichte wiederholt sich ja bekanntlich nicht, aber manchmal sind es eben doch die gleichen Geschichten, die richtig was losmachen.